193. Sitzung der Innenministerkonferenz

09.12.2011

Wiesbaden

Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse

  1. Bewältigung des polizeilichen Einsatzgeschehens bei Fußballspielen; 10-Punkte-Plan
  2. Bewältigung des polizeilichen Einsatzgeschehens bei Fußballspielen; FIFA Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen 2011 in Deutschland
    Erfahrungsbericht
  3. Bewältigung des polizeilichen Einsatzgeschehens bei Fußballspielen; Fußball-EM 2012 in Polen / Ukraine
  4. Bewältigung des polizeilichen Einsatzgeschehens bei Fußballspielen; Fußball und Gewalt
  5. Bewältigung des polizeilichen Einsatzgeschehens bei Fußballspielen; Nationales Konzept Sport und Sicherheit - Fortschreibung 2012
  6. Verbunddatei "Gewalttäter Sport"
  7. Zertifizierung privater Sicherheitsunternehmen
  8. Strategie zur Bekämpfung der IuK-Kriminalität – Umsetzungsstand von Handlungsempfehlungen
  9. Polizeibegleitung von Großraum- und Schwertransporten
  10. Schutz personenbezogener Daten im Rahmen der PJZS
  11. Leitantrag "Gleichstellung im Lebensverlauf"
  12. Quellen-TKÜ
  13. Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus; Entwicklung einer nationalen Anti-Terror-Strategie
  14. Pirateriebekämpfung; Abschlussbericht der länderoffenen Arbeitsgruppe unter Leitung Niedersachsens und des BMI zu rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten zum Schutz deutscher Handelsschiffe und zur Bekämpfung der Seepiraterie
  15. Polizeieinsatz in Afghanistan; hier: zweiter ergänzender Bericht der Arbeitsgruppe Internationale Polizeimissionen zur "Evaluierung des bisherigen Einsatzes in Afghanistan"
  16. Sicherung von Schusswaffen / Blockiersysteme
  17. Wiedereinführung einer Buchführungspflicht für den Gebrauchtwaren-handel (§ 38 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 GewO) und Schaffung eines flankierenden polizeilichen Kontrollrechts auch für das Pfandleihgewerbe
    (§ 34 GewO)
  18. Bearbeitungsdauer von Asylverfahren
  19. Neuansiedlung von Flüchtlingen (Resettlement); Einführung eines permanenten Neuansiedlungsprogramms / Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika
  20. Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen nach der Bleiberechtsregelung 2009 (§ 23 Absatz 1 in Verbindung mit § 104a des Aufenthaltsgesetzes erteilte Aufenthaltserlaubnisse)
  21. Bericht aus dem Nationalen Cyber-Sicherheitsrat
  22. Bericht aus dem IT-Planungsrat
  23. Sicherheitsaspekte auf See, insbesondere im Hinblick auf Offshore-Windparks
  24. Einführung des Polizeilichen Informations- und Analyseverbunds (PIAV) und Nutzung der gemeinsamen Ermittlungsdatei (GED) als Übergangslösung
  25. Einleitung eines erneuten NPD-Verbotsverfahren
  26. Kronzeugenregelung
  27. Vorratsdatenspeicherung

Glossary

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