Logo Bundesrat (Link zur Startseite)

210. Sitzung der Innenministerkonferenz

12.06.2019 bis 14.06.2019

Kiel

TOP 3: Vereinbarungsgemäße Verlängerung des Abschiebungsstopps nach Syrien

TOP 7: Verbesserung der Kooperationsbereitschaft von Herkunftsstaaten bei der Rückführung ihrer ausreisepflichtigen Staatsangehörigen sowie von Mitgliedstaaten bei der Rücküberstellung von Personen im Rahmen des Dublin-Verfahrens

TOP 8: Standardisierte Erfassung der Rückführungen und freiwilligen Ausreisen aller Länder

TOP 10: Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA)

TOP 12: Verfahrensübergreifendes Identitätsmanagement als Teil der Registermodernisierung

TOP 13: Verlängerung der Frist zur Rücknahme von erschlichenen Einbürgerungen bei Täuschung über die Verfassungstreue sowie bei Identitätstäuschung

TOP 15: Bund-Länder-Abstimmung zu Landesaufnahmeprogrammen

TOP 17: Erfahrungen aus polizeilichen Einsätzen im Rahmen von Großveranstaltungen

TOP 18: Verbesserungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit Akkreditierungsverfahren für Großveranstaltungen

TOP 20: Intensivtäter Gewalt und Sport - Evaluation

TOP 22: Polizeieinsatz in Afghanistan

TOP 23: Harmonisierung der polizeilichen IT-Systeme Vorlage des Entwurfs einer Verwaltungsvereinbarung "Polizei-IT-Fonds" inklusive Kostenrahmen

TOP 25.2: Polizeiliche Bekämpfungsstrategie Cybercrime Handlungsempfehlungen zur Bewältigung von Einsatzlagen bei Cyberangriffen auf Kritische Infrastrukturen (KRITIS)

TOP 26: Zentrale Ermittlungen bei Serientaten im Bereich der Cyberkriminalität

TOP 27: Digitale Spuren

TOP 29: Koordinierte länderübergreifende Bekämpfung der "Clankriminalität"

TOP 30: Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls durch
- Konzeptvergleich und Erstellung einer "Best-Practice-Analyse" und
– Weiterentwicklung bestehender Fördermöglichkeiten zum Einbau von Sicherungstechnik, insbesondere bei Neubauten

TOP 31: Länderübergreifende Verkehrssicherheitsaktionen

TOP 33: Entlastungsmöglichkeiten für die Polizei im Zusammenhang mit Großraum- und Schwertransporten (GST)

TOP 36: Nationales Waffenregister (NWR) – Betrieb und Ausbau zum NWR II

TOP 39: Ganzheitlicher Ansatz zur Prävention gegen Islamismus – Entwicklung eines nationalen Präventionsprogrammes gegen Islamismus

TOP 40: Umgang mit Rückkehrern aus den jihadistischen Kampfgebieten, insbesondere in Syrien und Irak

TOP 43: Bericht aus dem Bund-Länder-Steuerungsgremium zur Umsetzung der Konzeption Zivile Verteidigung

TOP 44: Bekämpfung von Vegetationsbränden

TOP 45: Optimierung der länderübergreifenden Reaktionsmöglichkeiten bei Wald- und Vegetationsbränden zur Brandbekämpfung aus der Luft

TOP 46: Einführung eines einheitlichen bundesweiten Warntages

TOP 47: Bericht aus dem IT-Planungsrat

TOP 48: Bericht aus dem Nationalen Cyber-Sicherheitsrat und der länderoffenen AG Cybersicherheit

TOP 49: Internet of Things / Internet der Dinge
– Sachstandsbericht zu "Intensivierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit bezogen auf das Internet der Dinge"

TOP 50: Bessere Koordinierung und Abstimmung von Maßnahmen von Bund und Ländern im Bereich IT-Sicherheit

TOP 53: Auswirkungen des Online-Handels auf stationären Handel, Siedlungsstruktur, Verkehr und Logistik – Steuerungsmöglichkeiten der Raumordnung

TOP 54: Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes – Rolle von Registern der Innenverwaltung und des Standards XInneres

TOP 55: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

TOP 56: Bericht des Ländervertreters im JI-Rat der EU

TOP 58: Jahresbericht des Ländervertreters im Strategischen Ausschuss für Einwanderungs-, Grenz- und Asylfragen (SCIFA)

TOP 59: Bundeseinheitlicher Presseausweis
Sachstandsbericht zur Evaluation der Vereinbarung über die Wiedereinführung des bundeseinheitlichen Presseausweises

TOP 60: Kommunale Entwicklungszusammenarbeit und kommunale Nachhaltigkeitsstrategie

TOP 61: Auslegung von § 2b Umsatzsteuergesetz:
Umsatzsteuerliche Behandlung von Personalgestellungsverträgen im Rahmen interkommunaler Kooperationen

TOP 62: Entwaffnung von Mitgliedern verfassungsfeindlicher Vereinigungen

TOP 63: Bekämpfung von Kindesmissbrauch

TOP 64: Schutzstatus syrischer Flüchtlinge

TOP 65: Spieltagplanung für die Fußballbundesligen – 1. Mai-Problematik

TOP 67: Rückführungen in die Republik Sudan
Aktualisierung der asyl- und abschiebungsrelevanten Lage

TOP 69: Besserer Schutz vor Messerangriffen im öffentlichen Raum durch bundesweite Waffenverbotszonen

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.