Im Jahr 2000 hatten der damalige Bundesratspräsident, Prof. Dr. Kurt Biedenkopf, und der ehemalige Vorsitzende des Föderationsrates, Jegor Strojew, die Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen mit dem Ziel des gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausches gegründet. Die jährlichen Treffen finden abwechselnd in Deutschland und Russland statt. Im letzten Jahr waren die Gruppen in Kaliningrad zusammengekommen.
Mitwirkung des Bundesrates an interparlamentarischen Gremien und Konferenzen
© Bundesrat | 2006
Eine weitere Freundschaftsgruppe unterhält der Bundesrat mit dem Französischen Senat. Auch diese trifft in der Regel einmal im Jahr abwechselnd an Orten in Deutschland und Frankreich zusammen und dient insbesondere dem Austausch von Erfahrungen und der Erörterung aktueller, das bilaterale Verhältnis betreffender politischer Fragen.
Mitwirkung an zahlreichen interparlamentarischen Gremien und Konferenzen
Die Freundschaftsgruppen sind nur ein Beispiel für die vielfältigen Kontakte, die der Bundesrat auf internationaler Ebene pflegt. Den Schwerpunkt bilden dabei Gremien und Konferenzen, die sich mit europapolitischen Themen befassen.
So ist der Bundesrat sowohl in der Großen als auch in der Kleinen Parlamentspräsidentenkonferenz (PPK) vertreten. Die Große Parlamentspräsidentenkonferenz findet alle zwei Jahre statt und setzt sich aus den Präsidenten der Parlamente der Mitgliedstaaten des Europarates zusammen. Zu der Kleinen, jährlich stattfindenden Parlamentspräsidentenkonferenz versammeln sich die Präsidenten der Parlamente der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Parlaments. Bei den Sitzungen der Konferenzen stehen in der Regel Diskussionen zu tagesaktuellen Fragen der Europapolitik auf der Tagesordnung. Die Konferenzteilnehmer knüpfen Kontakte auf multilateraler Ebene, tauschen sich über die Rolle und Funktionsmechanismen der nationalen Parlamente aus und diskutieren die Formen und Instrumente interparlamentarischer Zusammenarbeit.
Im Rahmen der letzten Großen Parlamentspräsidentenkonferenz im Mai 2006 in Tallinn standen beispielsweise die Themen „Brücken bauen durch parlamentarische Diplomatie“ und „Die Rolle der Parlamente bei der Förderung der pluralistischen Demokratie im In- und Ausland“ im Mittelpunkt. Während der letzten Kleinen Parlamentspräsidentenkonferenz im Juli 2006 in Kopenhagen wurde der Themenkomplex „Interparlamentarische Zusammenarbeit und die Zukunft Europas“ diskutiert.
Mitwirkung des Bundesrates an interparlamentarischen Gremien und Konferenzen
© Bundesrat | Bräuer | 2005
Die Vereinigung der Senate Europas (SENATEUROPE) hat zum Ziel, die Entwicklung der Beziehungen zwischen ihren Mitgliedern und das Zwei-Kammersystem in der parlamentarischen Demokratie zu fördern. Weiterhin sollen die europäische Identität und das europäische Bewusstsein gestärkt werden. Der Bundesrat ist eines der Gründungsmitglieder dieser Vereinigung, deren Mitglieder einmal im Jahr an wechselnden Orten zusammenkommen.
In der Konferenz der Mitglieder der Europaausschüsse der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments (COSAC) sind Mitglieder der Europaausschüsse des Bundestages und des Bundesrates vertreten.
Mitwirkung des Bundesrates an interparlamentarischen Gremien und Konferenzen
© Bundesrat | 2007
Hochauflösendes Bild (zip, 953KB)Die Konferenz berät über die Gesetzgebungstätigkeiten der Europäischen Union, insbesondere hinsichtlich der Anwendung des Subsidiaritätsprinzips, des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts sowie die Grundrechte betreffende Fragen und legt ihre Beiträge dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission vor. Als Inhaber der Europäischen Ratspräsidentschaft richtete im ersten Halbjahr dieses Jahres Deutschland die Konferenz aus.
Gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag beteiligt sich der Bundesrat mit seiner Delegation zur Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) sehr rege an deren Aktivitäten. Die Versammlung ist ein unabhängiges Diskussionsforum, bei dem die Parlamente aller 26 Bündnisländer und weitere 16 assoziierte Länder aus dem Raum der früheren Sowjetunion sowie aus Mittel- und Osteuropa ein breites Themenspektrum gemeinsamen Interesses beraten.
Mitwirkung des Bundesrates an interparlamentarischen Gremien und Konferenzen
© Internationales Sekretariat der NATO PV | 2007
Der NATO PV, die zweimal im Jahr zu Plenarsitzungen zusammen kommt, arbeiten fünf Fachausschüsse zu, die übers Jahr verteilt Sitzungen bzw. "fact-finding-missions" abhalten, deren Ergebnisse in die Ausschussberichte einfließen. Bei der Frühjahrstagung 2007 behandelten die Berichte u.a. die Themen Terrorabwehr, Klimawandel, Weltraumvertrag; inhaltliche Schwerpunkte der Plenarsitzung waren die Lage in Georgien, zu der Parlamentspräsidentin Burdschanadse referierte sowie eine "tour d'horizon" durch NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer.
Reisen des Bundesratspräsidenten und internationale Gäste im Bundesrat
Eine wichtige Funktion haben auch die Reisen des Präsidenten des Bundesrates, die diesen während seiner Amtszeit oftmals auf Einladung der Präsidenten „Zweiter Kammern“ in verschiedene Länder führen. Der Präsident unternimmt in der Regel eine größere Reise außerhalb und mehrere Reisen innerhalb Europas, um den Bundesrat im Ausland zu repräsentieren.
Bundesratspräsident Dr. Harald Ringstorff reiste im Mai dieses Jahres nach Österreich, wo er auf Einladung des österreichischen Bundesratspräsidenten Manfred Gruber zu Gast war. Im Dezember 2006 hatte er bereits das Nachbarland Polen besucht. Dabei war er der Einladung des polnischen Senatspräsidenten, Marschall Bogdan Borusewicz, gefolgt. Bei seiner Reise machte der Präsident Station in Danzig und der Hauptstadt Warschau, wo er unter anderem den polnischen Senat besuchte, zu dem der Bundesrat engen Kontakt pflegt. Während seiner Amtszeit sind weitere Reisen des Bundesratspräsidenten in die Sozialistische Republik Vietnam im September und in die Niederlande im Oktober dieses Jahres geplant.
Internationale Gäste im Bundesrat
© Bundesrat | Bräuer | 2006
Im Gegenzug lädt auch der Bundesratspräsident regelmäßig Präsidenten der Zweiten Kammern verschiedener Länder nach Deutschland ein. Pro Jahr folgen zwei bis vier Präsidenten einer solchen Einladung und kommen in Begleitung einer Delegation zu einem offiziellen Besuch in den Bundesrat. Die Besucher nehmen dabei an Programmpunkten in der Bundeshauptstadt teil, erleben den Ablauf einer Plenarsitzung und sind meist auch im Land des jeweiligen Bundesratspräsidenten zu Gast. Zu einem solchen Besuch hielt sich im November vergangenen Jahres zum Beispiel der Präsident des Bundesrates der Republik Österreich Gottfried Kneifel in Deutschland auf, wo er neben dem Bundesrat auch die Städte Wismar und Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern besuchte.
Regelmäßig bekunden auch Delegationen von Parlamentariern anderer Staaten Interesse an einem Besuch im Bundesrat. Als nächstes wird am 4. Juli 2007 eine Delegation von Abgeordneten des National Council of Provinces der Republik Südafrika zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch eintreffen.
Zusätzlich halten sich mehrmals im Jahr hochrangige Politiker, wie zum Beispiel Parlamentspräsidenten oder Staatschefs, zu offiziellen Besuchen in Deutschland auf und kommen im Zuge dessen zu einem Gespräch mit dem Bundesratspräsidenten in den Bundesrat. Zu einem solchen Gespräch wird am Freitag, den 6. Juli 2007, der Präsident der Nationalversammlung der Republik Namibia, Dr. Theo-Ben Gurirab, im Bundesrat erwartet.